Was ist GovWare?-nicht korrigiert

GovWare (umgangssprachlich auch Staatstrojaner genannt) ist eine Bezeichnung für Informatikprogramme, die auf einem Gerät installiert werden und jegliche Kommunikation unverschlüsselt abfangen und weiterleiten können. Der Staat hackt die Geräte unbemerkt aus der Ferne und installiert eine Spionagesoftware. Dadurch können alle Chats, Kontakte, Fotos, Gespräche, Internetsuchanfragen, Standortdaten und Dokumente auf dem Gerät ausgewertet und Kamera und Mikrofon ‘remote’ aktiviert werden. Die Republik schreibt dazu: «Es ist, als ob einem jemand permanent über die Schulter auf den Bild­schirm schauen würde – ohne dass man es merkt.» Das private Mobiltelefon kann rund um die Uhr komplett überwacht werden und wird somit zur wahrscheinlich einschneidensten Spionagewaffe.

Im internationalen Kontext haben in den letzten Jahren die Programme Pegasus und Predator für Schlagzeilen gesorgt. Diese beiden GovWare zeigten auf, welche tiefgreifende Verletzung der Privatspähre durch solche Programme möglich ist. Weltweit waren Journalist:innen, Aktivist:innen und zb. auch EU-Parlamentarier:innen von derartigen Spionageangriffen betroffen. Die Software Pegasus wurde zum Beispiel auf Geräten im engen Umfeld des saudiarabischen Journalisten Jamal Kashoggi gefunden, der für seine regierungskritische Berichterstattung bekannt war und dafür mutmasslich im Auftrag der saudischen Königsfamilie ermordet wurde.

Auch die Schweizer Behörden nutzten nachweislich das umstrittene Programm Pegasus und haben die Predator-Software zumindest getestet, wie durch einen Whistleblower bekannt wurde. In der Schweiz wurden auch bewiesenermassen katalanische Separatist:innen mit Pegasus überwacht. Diese Überwachung findet sich nicht in den Schweizer Statistiken, da die Überwachung zwar auf Schweizer Boden stattgefunden hat, aber mutmasslich durch den spanischen Staat ausgeführt wurde.

Welche Programme heute konkret in der Schweiz eingesetzt werden, halten die Behörden unter Verschluss.